„Ein Verteidiger der weiß, was er tut“ als Einstellungsgrund gem. § 153 StPO

Nach § 153 Abs. 1 StPO kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts aus Opportunitätsgründen von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Soweit die gesetzlichen Anforderungen.

Rechtsanwalt Dietrich hat auf Facebook einen Auszug aus einer Ermittlungsakte gepostet: eine Verfügung des Strafrichters an die Staatsanwaltschaft, die noch einen weiteren –  wohl eher informellen – Einstellungsgrund benennt:

akte

Das dürfte runtergegangen sein wie Öl.

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